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Windkraft in Eberstadt

Liebe Eberstädter Bürgerinnen und Bürger,


wie angekündigt möchten wir Sie regelmäßig über Neuigkeiten zum Thema Windkraft informieren.
Am 04. Juni 2018 hatte der lange geplante Infomarkt im Alten Schulhaus stattgefunden.  Gerne möchten wir Sie über die wichtigsten Ergebnisse der Veranstaltung und die nächsten Schritte informieren.
Der Infomarkt hatte mit einem Expertengespräch mit einem Akustikfachmann und einer Gesundheitsexpertin begonnen, die im Anschluss Rückfragen der anwesenden Bürger beantworteten. Wie erwartet ging es v.a. um eine mögliche gesundheitliche Gefährdung der Hölzerner durch Infraschall und um eine mögliche Mehrbelastung des Hörschalls der geplanten Anlagen v.a. nachts. Laut Aussage der Experten…

  • …ist eine Gesundheitsgefährdung der Menschen in Hölzern durch Infraschall der Windräder nicht zu erwarten,
  • …würden zwei Windkraftanlagen in 700m Entfernung nicht nennenswert zum bereits vorhandenen Hörschallpegel tagsüber beitragen,
  • kann man, wenn nachts die Umgebungsgeräusche verstummen, die Anlagen je nach Bedingungen (Windrichtung, Auslastung etc.) hören und das kann durchaus als störend empfunden werden.

 
Neben diesem Thema war das Planungsbüro Wick+Partner mit Informationen zur Fläche „Bergfeld“ mit einem Infostand anwesend. Die wichtigsten Aussagen waren:
 

  • Insgesamt weist das Planungsgebiet des Verwaltungsgebietes Bergfeld eher eine schwache Windhöffigkeit auf, um die Höhenlagen um Eberstadt herum weht noch am meisten Wind.
  • Nach einem mehrstufigen Standortsuchverfahren nach einheitlichen Kriterien über das gesamte Gebiet weist die Fläche Bergfeld im Vergleich den geringsten „Raumwiderstand“ auf.
  • Aufgrund der Größe der Fläche sind maximal zwei Anlagen möglich, die Fläche allein ist ausreichend groß, um der Windkraft im Raum Weinsberg den gesetzlich geforderten, „substanziellen Raum“ zu ermöglichen.

Darüber hinaus war die Kommunalberatung endura kommunal als Expertin für regionale Wertschöpfung von Windparks, das Landratsamt Heilbronn zu planungsrechtlichen Fragestellungen und der BUND/NABU zu Aspekten des Natur- und Artenschutzes mit Infoständen vertreten. An den Ständen wurden Fragen beantwortet, Hintergründe erklärt und das Für und Wider abgewogen. Mit ca. 70 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht.

Welchen Entscheidungsspielraum hat die Gemeinde jetzt?

Der Gemeinderat wird in öffentlicher Sitzung am 24.07.18 über die Verpachtung des Bergfeldes in Hölzern für Windenergie entscheiden. Das Gremium kann sich für oder gegen eine Verpachtung entscheiden. Die Fläche liegt zu 100% in Gemeindebesitz und es gilt das Eigentumsrecht. Der Gemeinderat  kann sich also auch gegen eine Verpachtung entscheiden und entsprechende Anfragen von Projektierern ablehnen. In diesem Falle würde sie sich aber dem Vorwurf der Verhinderungsplanung aussetzen und die Gemeinde verlöre ihre Steuerungswirkung. Unter Umständen entstünden Windkraftanlagen in der Nähe, ohne Einflussmöglichkeiten der Gemeinde Eberstadt.

Welchen Einfluss kann die Gemeinde auf den Projektierer nehmen?

Die Gemeinde kann die Verpachtung an Bedingungen knüpfen. Hierzu definiert sie zunächst welche Kriterien ihr bei einer Verpachtung wichtig sind, erstellt auf dieser Grundlage einen entsprechenden Pachtvertrags-Entwurf und führt anschließend ein Auswahlverfahren durch. Solche Bewertungskriterien können beispielsweise der Anlagentyp sein, die Anlagen-Gesamthöhe, die Anzahl der geplanten Anlagen, welches finanzielle Beteiligungsmodell der Projektierer den Bürgern und der Kommune vor Ort bietet und welche Schallbelastung der Kommune maximal zugemutet werden darf. Wir nehmen das Thema Schall ernst und möchten deshalb vertraglich festschreiben, die nächtliche Schallbelastung von zulässigen 45 dB auf 42 dB abzusenken.
 
Wie könnte die Gemeinde Eberstadt von den Anlagen profitieren?
Unabhängig vom Betreibermodell würde die Gemeinde durch die Pachteinahmen jährlich je Windrad zwischen 25.000 und 40.000 Euro einnehmen. Nach dem 12. – ca. 14. Jahr entfallen Gewerbesteuer-Einnahmen durch die vereinnahmten Gewinne der Betreibergesellschaft, 70% verbleiben bei der Standortgemeinde, 30% gehen an die Gemeinde, wo die Gesellschaft ansässig ist. Beteiligen sich Bürger (oder/und die Kommune) finanziell an dem Windpark können je nach Beteiligungshöhe ca. 2 – 6 % des eingesetzten Kapitals als Zins pro Jahr ausgezahlt werden.
 
Wie geht es jetzt weiter?
Eine Verpachtung von Flächen für Windkraft heißt nicht automatisch, dass Windräder gebaut werden. Sobald Flächen verpachtet sind, muss der Projektierer genauere Untersuchungen insbesondere zu Windhöffigkeit und Natur- und Artenschutz durchführen. Dann stellt er einen Antrag beim Landratsamt Heilbronn. Das prüft noch einmal genau jedes Windrad einzeln und entscheidet erst danach über die Genehmigung. Mit der erteilten Genehmigung geht der Projektierer in eine der vierteljährlichen Ausschreibungen der Bundesnetzagentur. Gehört das Angebot zu den günstigeren Windparks, erhält der Projektierer den Zuschlag und muss innerhalb von 30 Monaten bauen.
Wir als Gemeinderat haben zum Thema Windkraft intensive Diskussionen geführt in den letzten Monaten und Jahren. Im Rahmen des Dialogprozesses konnten wir unser Wissen vertiefen und ein Gefühl für die Stimmung im Ort erhalten. Einige von uns werden für die Verpachtung stimmen, andere dagegen. Sicher ist: wir machen uns diese Entscheidung nicht leicht, es gibt für jede Sichtweise gute Argumente und jede Gemeinderätin und jeder Gemeinderat wird diese Argumente abwägen.
 
Ihre Gemeinderäte, Gemeinderätinnen und
Bürgermeister
 

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